Kreisverband Meißen

Im Kommentar des Markus Decker DNN kommentiert dieser die Flüchtlingspolitik. Er sieht hier eine Wende hin zur Brutalisierung, weil einige Staaten diese derzeitige Politik nicht mehr mittragen wollen und massiv dagegen vorgehen. Herr Decker meint, man könne das internationale Flüchtlingsrecht nicht einfach aussetzen. Die Menschen, die auf Grund der aktuellen Flüchtlingspolitik verpflichtet werden, für andere, völlig fremde Menschen …

SPD und CDU als Neo - Nazis? Dieses Bild müßte man jetzt vor sich haben, wenn man die markigen Äußerungen von SPD -Innenministerin Nancy Faser hört, die mit ganzer Härte gegen ausländische Clan Mitglieder vorgehen will oder die Äußerungen von Sachsens Innenminister Armin Schuster CDU, der auf einmal Grenzkontrollen fordert. Ähnliche oder gleiche Forderungen der AfD waren bisher die Ausgeburt von Anti - Demokraten, der Rechtsaußen, der Neo - Nazis …

Mit einer Kleinen Anfrage (Drs. 7/13853) hat der kulturpolitische Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion, Thomas Kirste, herausgefunden, dass von 2019 bis 2023 insgesamt 308.182,44 € an die Amadeu Antonio Stiftung fließen dürften. Darüber hinaus kostet das „Demokratiezentrum“ im Sozialministerium jedes Jahr rund drei Millionen Euro. Dazu erklärt Kirste: „Wir wünschen uns alle eine Stärkung der Demokratie. Unsere Bürger sollten regelmäßig die …

Die drei Elblandkliniken des Landkreises Meißen verzeichneten zum Corona-Jahr 2022 keine Überlastung mit Covid-19-Patienten: Wie eine Anfrage des Meißner AfD-Kreisrates Thomas Kirste an den Meißner Landrat Ralf Hänsel ergab, lag die Auslastung sämtlicher Kliniken im Jahresschnitt weit unter zehn Prozent. Einzig im März 2022 wurde ein Höchstwert von 10,56 Prozent stationär behandelter Covid-19-Patienten im Vergleich zur Planbettenzahl erreicht. …