Einmal mehr hat die Sächsische Zeitung eine meiner Anfragen an die Staatsregierung thematisiert. Dieses Mal zu Übergriffen auf Polizisten:
Die Zahlen sind seit Jahren hoch und stiegen 2025 auf einen negativen Rekordwert von 3.083 Straftaten, wobei 643 Beamte verletzt wurden – 5 von ihnen schwer. Trauriger Hotspot bei der Gewalt gegen die Polizei bleibt Leipzig. Passend zum Bild und wenig überraschend, ist die Zahl der politisch linksmotivierten Angriffe drei Mal höher als die Zahl der rechtsmotivierten. Bei Angriffen von Polizeistationen sogar 23 Mal höher (23 links, zu 1 rechts).
Wir als AfD mahnen seit Jahren einen besseren Schutz für unsere Polizeibeamten an.
Bisher kam von CDU und SPD viel Betroffenheitsrhetorik. Nach immer neuen Höchstständen bei den Straftaten scheint nun endlich etwas Bewegung in die Sache zu kommen – nicht zuletzt auch auf Druck der AfD – mit der von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig angekündigten Strafverschärfung und der auf Landesebene angekündigten Einführung von Bodycams für Polizisten.
Wir forderten das schon seit Jahren!
Es ist gut, dass die SZ dieses wichtige Thema aufgegriffen hat. Noch besser wäre es, wenn sie mich im Artikel auch mit Namen als Anfragensteller benannt hätte, statt nur von „Landtagsanfragen“ zu schreiben. Schließlich soll es ja der Anspruch der SZ sein, ihre Leser vollumfänglich zu informieren 😉.
Meine KA:
